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Abteilung Recht

Die Abteilung Recht mit dem Beauftragten für die Rechtsausbildung in den Streitkräften (BeaRASK) an der Spitze ist das Kompetenzzentrum auf den Gebieten der Rechtsausbildung und des Gestaltungsfeldes Recht und Soldatische Ordnung. Sie besteht aus der Zentralen Ausbildungseinrichtung für die Rechtspflege der Bundeswehr (ZAR) und dem Bereich Recht und Soldatische Ordnung (RSO).

Der BeaRASK

Der Abteilungsleiter Recht ist zugleich auch BeaRASK und unterstützt damit die Abteilung Recht des BMVg. Die von ihm durchgeführten Beobachtungsbesuche geben Auskunft über die Durchführung und Qualität der Rechtsausbildung in den Streitkräften. Er evaluiert seine Erkenntnisse, legt diese dem BMVg in Berichtsform vor und steht bei Fachfragen beratend zur Seite.

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ZAR

Grundsatz und Steuergruppe ZAR ist für die Konzeption und Weiterentwicklung der Rechtslehre in den Streitkräften zuständig. Sie betreut insbesondere das „ZAR-Infoportal“ (ZIP), in dem den Angehörigen der Rechtspflege der Bundeswehr fachbezogene Dokumente und Lehrmittel zur Verfügung gestellt werden. Auch die Durchführung von Tagungen sowie die Einsteuerung des Personals der Rechtspflege der Bundeswehr in nationale und internationale Fachlehrgänge ist Teil ihres Aufgabenbereichs.

Lehre ZAR gewährleistet die Aus- und Weiterbildung des Rechtspflegepersonals der Bundeswehr. Dieses Personal wird mittels eines Drei-Stufen-Programms auf seine Aufgaben in der Rechtsberatung und Rechtslehre sowie in den Wehrdisziplinaranwaltschaften vorbereitet. Lehre ZAR bietet überdies Trainings für Offiziere an: Disziplinarvorgesetzte und Personaloffiziere können ihre Kenntnisse in den Bereichen Disziplinar- und Beschwerderecht im Rahmen eines Handlungstrainings vertiefen. Offiziere, die in Lehreinrichtungen und Einheiten Rechtsunterricht erteilen, werden hier ausgebildet und fachlich und methodisch auf den neuesten Stand gebracht.

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Bereich RSO

Lehre RSO bildet zum einen das militärische Personal der Bundeswehr bedarfsgerecht in den Themenschwerpunkten Beteiligungs- und Gleichstellungsrecht aus. Eine Schulung im Einsatzrecht für militärische und zivile Führungskräfte gehört ebenfalls zum Aufgabenbereich. Abgerundet wird das Angebot durch einen Lehrgang zur Suchtprävention sowie durch ein Informationsseminar für Juristen. In diesem bekommen Richter und Staatsanwälte einen Eindruck von den besonderen Herausforderungen des Soldatenberufs.

Im Rahmen der konzeptionellen Weiterentwicklung des Gestaltungsfeldes Recht und Soldatische Ordnung befasst sich Grundlagen RSO vor allem mit den rechtlichen Faktoren der Inneren Führung. So werden hier Regelungen und Dokumente, wie z.B. die Anzugordnung der Bundeswehr, bearbeitet. Grundlagen RSO pflegt überdies die sogenannte Wappenrolle der Bundeswehr, eine Sammlung aller bisher genehmigten internen Verbandsabzeichen inklusive Abbildung und Beschreibung.

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Stand vom: 18.10.17


http://innerefuehrung.bundeswehr.de/portal/poc/innerefue?uri=ci%3Abw.innerefue.zentruminnerefuehrung.bereicheabteilungen.recht